Schutz der Menschenrechte

Am 10 November 1920 wurde das
Österreichische Bundes-Verfassungs-
gesetz veröffentlicht, das im Kern
bis heute als Verfassung gilt.

Es ist nicht selbstverständlich, dass die Menschenrechte eingehalten werden.
Zu ihrem Schutz gibt es mehrere Institutionen, die die Einhaltung überwachen.

Staatliche und internationale Institutionen

Menschenrechte in der Verfassung 

In den modernen demokratischen Staaten (z.B. in allen EU Staaten und in den USA) stehen die Menschenrechte in der Verfassung, und die Gesetze sind so formuliert, dass sie die Menschenrechte umsetzen.

In Europa kann man bei Menschenrechtsverletzungen, (z.B. bei Diskriminierung wegen des Geschlechts bei einer Bewerbung) den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg anrufen.

Die UNO

Logo des UN Menschenrechtsrates

Der Menschenrechtsrat der "Vereinten Nationen" (UNO) in Genf überwacht die Einhaltung der Menschenrechte.
Die Hauptaufgaben sind:

• Schutz der Opfer von Menschenrechtsverletzungen,
• die Umsetzung der Menschenrechte fördern,
• neue Richtlinien für die Menschenrechte ausarbeiten.

Kriegsverbrecher können am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (Niederlande) angeklagt werden.

Menschenrechtsorganisationen

Menschenrechtsorganisationen (= MrOrg) haben sich zum Ziel gesetzt, Menschenrechtsverletzungen öffentlich bekannt zu machen und bedrohte Menschen zu unterstützen.

https://www.flickr.com/photos/us-mission/

MrOrg sind sogenannte "Nichtregierungsorganisationen" = NGOs (non government organisations).
NGOs sind vom Staat und der Regierung unabhängig, das heißt:

• sie bekommen keine öffentlichen finanziellen Förderungen,
• sie stehen keiner Partei nahe.

Durch diese Unabhängigkeit können sie auch Menschenrechtsverletzungen im eigenen Staat kritisieren, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Aus diesem Grund sind MrOrg auf private Spenden angewiesen.

Öffentliche Demonstrationen sind ein wichtiges Mittel, mit dem sich Menschenrechtsorganisationen für ihre Anliegen einsetzen
https://www.flickr.com/photos/rasande/

Arbeitsweise der Menschenrechtsorganisationen

MrOrg versuchen mit zwei Methoden die Menschenrechte zu schützen:

https://www.flickr.com/photos/philgyford/

1. Veröffentlichung von Menschenrechtsverletzungen in den Medien und im Internet

   Staaten die die Menschenrechte missachten wollen keine "schlechte Presse".
   Täter wollen ihren guten Ruf in der Öffentlichkeit nicht verlieren. Durch öffentlichen Druck werden viele zu Veränderungen gezwungen.

   

   Der junge Gandhi war Anwalt
   in Südafrika und selbst Opfer
   von Rassismus.

2. Unterstützung von Opfern durch Rechtsbeistand
   

   MrOrg versuchen politisch Gefangene mit Anwälten zu unterstützen.
   Sie schreiben "Bittgesuche" an Regierungen, damit Verfolgte freigelassen werden und sie unterstützen verfolgte Personen oder Organisationen z.B. in Russland oder China vor Gericht.

Beispiele für Menschenrechtsorganisationen

MrOrg unterscheiden sich hauptsächlich durch ihre Zielsetzung,
das heißt, sie kümmern sich

• um die Menschenrechte in einem bestimmten Land, oder
• um den Schutz einer bestimmten Gruppe, wie z.B. Frauen, verfolgte Christen, Flüchtlinge oder politische Gefangene.

Amnesty International

• Gründung: 1961 von Anwalt Peter Benenson (GB) wegen zwei politisch gefangenen Studenten.
• Zielsetzung: Kämpft vor allem für politische Gefangene und gegen Folter, Todestrafe und Polizeigewalt.
• Arbeitsweise: Rechtliche Hilfe für politische Gefangene und Informationen darüber in den Medien.
  Urgent Actions (z.B. massenhafter Email Protest)

Human Rights Watch

• Gründung: 1978 in den USA, um die Einhaltung der MR durch die Staaten zu überwachen.
• Zielsetzung: Durch genaue Recherche sollen Täter von MR-verletzungen entlarvt werden.
• Arbeitsweise: Recherche und Veröffentlichung von MR-Verletzungen und Druck auf Regierungen. 

Christian Solidarity International

• Gründung: ca. 1980 von P. Jakob Förg als gelebte Solidarität mit verfolgten Christen.
• Zielsetzung: Alle Christen sollen ihren Glauben in Freiheit leben können.
• Arbeitsweise: Petitionen und Briefe an Regierungen wo Christen verfolgt werden; Gebet. 

Rotes Kreuz

• Gründung: 1863 von Henry Dunant wegen seiner Erlebnisse bei der Schlacht von Solferino.
• Zielsetzung: Das Humanitäre Völkerrecht soll in Konfliktsituationen eingehalten werden.
• Arbeitsweise: Die Genfer Abkommen; Kampagnen gegen Kleinwaffen und Minen.

SOS Mitmensch

• Gründung: 1992 anlässlich des "Lichtermeers" gegen das "Ausländer Volksbegehren" der FPÖ.
• Zielsetzung: Flüchtlinge sollen in Österreich vom Staat menschlich behandelt werden.
• Arbeitsweise: Rechtliche Vertretung für Asylanten und Hilfe bei der Integration für Flüchtlinge.

Terre des Femmes

• Gründung: 1981 anlässlich eines Artikels in der "Brigitte" über Frauenschicksale in Nahen Osten.
• Zielsetzung: Setzt sich für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung von Frauen ein.
• Arbeitsweise: Kooperation mit Frauenprojekten weltweit; öffentliche Kulturveranstaltungen.